Destatis gibt sich anlassbezogen: in einer PM von gestern wird anlässlich des Besuches des russischen Präsidenten am 10. Oktober die deutsch-russische Handelsbeziehung untersucht (bzw. natürlich deren Untersuchung kommuniziert.) (Auszüge)

Im ersten Halbjahr 2006 wurden nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 15,6 Milliarden Euro aus Russland nach Deutschland importiert, ein Zuwachs in Höhe von 50% gegenüber dem ersten Halbjahr 2005. Die deutschen Exporte nach Russland stiegen im gleichen Zeitraum um 25% auf 9,6 Milliarden Euro.

Bei den Einfuhren dominieren vor allem Rohstoffe. So waren im ersten Halbjahr 2006 Erdöl und Erdgas die wichtigsten eingeführten Güter mit einem Anteil von 78% (12,2 Milliarden Euro) an den Gesamteinfuhren aus Russland. Durch die stark gestiegenen Einfuhrpreise von Erdöl und Erdgas haben die Importe dieser Rohstoffe wertmäßig um 58% zugenommen, mengenmäßig aber nur um 11%.

Bei den deutschen Ausfuhren nach Russland im ersten Halbjahr 2006 waren Maschinen mit 25% (2,4 Milliarden Euro), Kraftwagen und Kraftwagenteile mit 14% (1,4 Milliarden Euro) sowie chemische Erzeugnisse mit 13% (1,2 Milliarden Euro) die drei wichtigsten Handelsgüter. Die Handelsbilanz der vergangenen Jahre zeigt aus deutscher Sicht stets Einfuhrüberschüsse. Für das Jahr 2005 ergab sich ein negativer Saldo in Höhe von 4,3 Milliarden Euro gegenüber 1,3 Milliarden Euro im Vorjahr. Für das erste Halbjahr 2006 betrug der Einfuhrüberschuss im Handel mit Russland bereits 6,0 Milliarden Euro. In der Rangfolge der wichtigsten Außenhandelspartner Deutschlands im Jahr 2005 lag Russland einfuhrseitig auf Platz 10 und ausfuhrseitig auf Platz 13.

Für seinen Plan, die großen deutschen Stromversorger notfalls zu zerschlagen, erhält hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) Unterstützung von seinem Berliner Kollegen Harlad Wolff (PDS). Auch Wolff will „die Oligopole der Stromkonzerne knacken“, sagte er der FR (lt. Wirtschaftsteil von heute). Bei Marktmissbrauch von Energiefirmen müsse der Staat diese zwingen, Kraftwerke zu verkaufen, was auch Rhiel als letzte Konsequenz gefordert hatte, wenn Verschärfungen des Wettbewerbsrechts nicht zögen. Wolff fordert außerdem, die Strompreisaufsicht über 2007 hinaus bei den Ländern zu belassen und die Strompreisgestaltung der Konzerne auf allen Ebenen zu überprüfen, nicht nur bei den Netzen.

Wirtschaftsminister Pfister (FDP) aus BaWü meint, Rhiels Vorschlag sei theoretisch möglich, praktisch aber wirkungslos, weil sich die zugehörigen Prozesse jahrelang hinziehen werden und in dieser Zeit der Wettbewerb nicht gefördert werde. NRW-Kollegein Christa Thoben (CDU) will ebenso wie das Bundeskartellamt eine stärkere Missbrauchsaufsicht.

Der Aufmacher im FR-Wirtschaftsteil beschäftigt sich heute mit dem Preisanstieg Holzpellets. Diese kosten aktuell rund 25 bis 30 Prozent mehr als noch vor einem Jahr, mit steigendem Trend wegen der beginnenden Heizsaison. Mancherorts habe es vor einigen Monaten sogar Lieferschwierigkeiten gegeben, die aber laut Deutschem Energie-Pelletverband nicht auf Produktionsengpässe zurückgingen, sondern auf die Tatsache, dass viele Hersteller ihre Pellets ins Ausland verkauft hätten, das in Deutschland die Nachfrage in den Jahren zuvor zu niedrig gewesen sei. Mittlerweile gebe es genug Produktionskapazität, manche Anbieter würden sogar bereits anderes als nur Sägemehl verarbeiten – beispielsweise auch Rundholz aus dem Wald. In jedem 550sten Haushalt stehe ein Pelletbrenner, der Verband rechnet aber mit Wachstumsraten von 100 Prozent und hofft auf eine installierte Zahl von 70 000 Ende 2006. Die Zahl der Kaminkachelöfen beträgt vier Mio. und die der offenen Kamine 1,3 Mio. Die Folge: Nach dem starken Ölpreisanstieg herrscht ein wahrer Run aufs Brennholz, Hessen-Forst beispielsweise hat den Absatz seit 2002 von 250 000 Festmeter auf 800 000 gesteigert. Tendenz auch hier weiter steigend. Ein Forstexperte der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sagt steigende Preise fürs Holz und zunehmende Konkurrenz zwischen Papier- und Energienutzung voraus. Bayerns Landwirtschaftsminister schätzt, dass aus heimischen Wäldern noch 50 Prozent mehr Holz geholt werden könne als bislang und auch das Kompetenzzentrum Hessen-Rohstoffe sieht steigende Preise. Und bald werden sich vermutlich die ersten Umweltverbände sorgen machen über fehlendes Totholz im Wald, wenn sie das nicht bereits tun. Zu recht, denn ein gewisses Maß an Totholz ist tatsächlich immens wichtig für viele Lebewesen und für die Bodenerneuerung (Verrottung).

Aus einer heute verschickten PM des Bundes der Energieverbraucher e.V.

Der Bund der Energieverbraucher hat Berechnungen vorgelegt, nach denen die Stromversorger jährlich 26 Milliarden Euro zuviel für den Strom in Rechnung stellen. „Die deutsche Stromwirtschaft belastet seit Jahren Wirtschaft und Verbraucher mit Strom- und Gaspreisen, die um 26 Milliarden Euro über einem angemessenen und fairen Niveau liegen. Dies kann nicht länger hingenommen werden“ sagte Verbandschef Dr. Aribert Peters in Bonn. Der Verein hat seine Berechnungen der Bundesnetzagentur, dem Bundeskartellamt und dem Bundeswirtschaftsministerium zugeleitet.

Die Stromkosten sind in Deutschland über alle Verbrauchergruppen betrachtet um etwa 5,2 Ct/kWh zu hoch. Eine Senkung der Strompreise um diesen Betrag würde weder die Versorgungssicherheit, noch den Neubau von Kraftwerken beeinträchtigen.

Die Regulierung der Netzentgelte durch die Netzagentur kommt in Deutschland acht Jahre zu spät. Sie wird nach gesetzlichen Regeln vollzogen, die weitgehend von der Stromwirtschaft selbst bestimmt wurden (Verbändevereinbarung).

Berechnungen zu Stromkosten und Strompreisen vom Bund der Energieverbraucher.
Die Strompreise setzen sich aus Stromerzeugungskosten, Verteilungskosten und Steuern und Abgaben zusammen.

Stromverteilkosten
Betrachten wir zuerst die Verteilungskosten: Die Haushalte zahlen für die Netznutzung im Schnitt 7 Cent/kWh. Industrieabnehmer zahlen etwa 3 Cent/kWh. In der Summe ergeben sich daraus Netzentgelte von 23 Milliarden Euro jährlich. Diese Verteilkosten sind viel zu hoch angesetzt, um überhöhte Renditen aus dem Netzbetrieb zu ziehen und den Wettbewerbern den Zugang zu erschweren. Vor der Liberalisierung im Jahr 1998 bestand kein Grund für überhöhte Netzentgelte. Die damals von verschiedenen unabhängigen Gutachten festgestellten Verteilkosten einschließlich Vertriebskosten und Gewinn lagen für Haushaltskunden bei etwa 3,3 Ct/kWh, für Sonderabnehmer von 1,84 Ct/kWh (z.B. Studie des EWI-Instituts Köln 1998 „Kostenorientierte Stromtarife“ für das Bundeswirtschaftsministerium, weitere Quellen unter www.energieverbraucher.de/seite1125.html). Bei 315 Mrd. kWh Stromlieferung an Sondervertragskunden belaufen sich dann die realistischen Verteilkosten auf 5,8 Mrd. Euro, für 185 Mrd. kWh Strom an Tarifkunden (Haushalt und Gewerbe) von 6,2 Mrd. Euro. Statt 32,7 Mrd. Euro Verteilkosten wären also nur 12 Milliarden Euro zu rechtfertigen. Jährlicher Zusatzgewinn ohne Leistungserbringung: 11 Milliarden Euro. Denn auch vor der Liberalisierung wurde an der Stromverteilung gut verdient. Zum Vergleich: Die Stromverteilkosten für Haushaltskunden betragen derzeit in Österreich 4,1 Ct/kWh, in Frankreich 4,8 Ct/kWh, im Schnitt aller EU-Staaten 3,7 Ct/kWh, in Deutschlandd 7 Ct/kWh. In den Erhalt und den Ausbau der Netze werden jährlich nur 2,4 Mrd. Euro investiert. Die überhöhten Verteilkosten sind deshalb nicht mit hohen Investitionen in die Netze begründbar. Die Sicherheit der Netze wäre bei deutlich geringeren Verteilkosten erhaltbar, wenn die Netzbetreiber endlich wieder in die Netze investieren würden, statt die Netzentgelte ohne Leistungen als Gewinn zu verbuchen.

Die tatsächlichen Stromerzeugungskosten liegen für die abgeschriebenen Braunkohle- und Kernkraftwerke unter 2 Ct/kWh (lt. Prof. Leprich, Uni Saarbrücken) und selbst für neue Gaskraftwerke bei rund 4 Ct/kWh. Im Durchschnitt über alle Kraftwerke liegen die Stromerzeugungskosten bei etwa 3 Ct/kWh. Derzeit wird aber für den Strombezug fast 6 Ct/kWh verlangt (EEX-Notierungen). Das sind 3 Ct/kWh oder 15 Milliarden Euro jährlich zuviel. Diese Marge wird bestätigt durch eine neue Studie der Uni Erlangen (Schwarz/Lang: The Rise In German Whosale Prices, Augst 2006, IWE Paper 02 2006, Seite 15). Dieses Geld wird keineswegs für den Bau neuer Kraftwerke eingesetzt. Jährlich werden in den Kraftwerksneubau weniger als 2 Milliarden Euro investiert. Der Strom wird heute weitgehend in lange abgeschriebenen Kraftwerken hergestellt. Über die Abschreibungen wurden in den vergangenen Jahrzehnten die Kraftwerksneubauten bereits von den Stromverbrauchern bezahlt. Damit ergeben sich ungerechtfertigte Zusatzgewinne der Stromwirtschaft in Höhe von rund 26 Milliarden Euro jährlich oder 2,2 Milliarden Euro monatlich. Das ist mehr, als der Bund für die Verteidigung ausgibt und dreimal mehr als der Bund für Bildung, Kultur und Forschung aufwendet und dreimal mehr, als die Mehrwertsteuererhöhung einbringt. In den vergangenen fünf Jahren hat die Stromwirtschaft also 130 Milliarden Euro zuviel kassiert.

„Notfalls muss das Bundeskartellamt die Stromkonzerne zwingen können, einen Teil ihrer Kraftwerke an Dritte zu verkaufen.“

„ Hessen will das Wettbewerbsrecht verschärfen, damit – wenn alles andere nicht hilft – der Staat das Stromerzeugungs-Oligopol der vier Konzerne RWE, Eon, Vattenfall und EnBW zerschlagen kann.“

So zitierte heute die FR den hessischen Wirtschaftsminister Alois „Robin“ Rhiel, der gestern seine Vorschläge zur Beseitigung der Marktbeherrschung durch große Energieversorger vorstellte. Rhiel will so die Zahl der Stromproduzenten deutlich steigern, den Wettbewerb beleben und den Verbraucher entlasten. Als Käufer sieht er Stadtwerke (evtl. mehrere zusammen), Finanzinvestoren oder ausländische Energiekonzerne. Das Kartellamt soll transparente Kriterien wie etwa Marktbeherrschung, nachgewiesener Missbrauch oder fehlenden Wettbewerb definieren, wozu das Gesetz gegen Wirtschaftsbeschränkungen um einen „Struktureingriffsparagraphen“ ergänzt werden müsse. Laut Rhiel behindern technische Probleme an den Außengrenzen des deutschen Stromnetzes den Stromimport und damit den Eintritt ausländischer Wettbewerber in großem Stile. Der Markt werde daher also keine Belebung erfahren.

Deine NRW-Kollegin Thoben hat sich gegen solche Eingriffe ausgesprochen und will zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Glos lediglich die Missbrauchsaufsicht durch die Kartellbehörden verschärfen und Blockaden beim Netzzugang abbauen. Die Länder sollen, so Thoben, die Aufsicht über die Strompreise auch über 2007 hinaus behalten – wie wirkungsvoll das zuletzt war, kann jeder an seiner Stromrechnung ablesen.

Zusammenfassung FR-Wirtschaftsteil 28. bis 30. September:

Gaspreiserhöhungen stehen an. 8 Prozent Plus bei Eon Mitte, zehn Prozent bei Eon Thüringen, RWE Rhein-Ruhr und Westfalen-Weser-Ems haben zum 1. Juli schon um fünf Prozent erhöht, RWE Energy in Essen kündigt nun ebenfalls Preiserhöhungen an. Ruhrgas, die viele regionale Versorger und Stadtwerke beliefern, kündigen ebenfalls Preiserhöhungen an, die Importpreise hätten sich, so eine Ruhrgas-Sprecherin, in zweieinhalb Jahren praktisch verdoppelt. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sagt, die Preise seien im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahr um 40 Prozent gestiegen.

Interessant wird das ganze vor dem Hintergrund der durch das Eingreifen der Bundesnetzagentur sinkenden Netzentgelte: Eon Westfalen-Weser muss mit zehn Prozent weniger als den beantragten Entgelten zurecht kommen.

Absurd (oder ein Redigierfehler?) vor diesem Hintergrund das Zitat eines Eon-Thüga-Sprechers in der FR am 28. September: „Ohne die gesunkenen Netzkosten müssten wir den Gaspreis statt um 0,5 sogar um 0,7 Cent je Kilowattstunde erhöhen?“

In der gleichen Ausgabe wird unter Berufung auf das Handelsblatt darüber berichtet, dass Wirtschaftsminister Glos (CSU) Anbietern von Strom, Gas oder Fernwärme per Änderung des Kartellrechts (5. Abschnitt GWB „Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche) verbieten lassen will. Preise zu fordern, die die Kosten in unangemessener Weise überschreiten. Planwirtschaft, ick hör dir trapsen? Faktisch wird es nur als Drohgebärde zu verstehen sein und selbst wenn das käme: wer bestimmt dann die Angemessenheit?

Außerdem berichtet der FR-Wirtschaftsteil vom 29. September unter Berufung auf den Destatis-Chef Hahlen, Demnach dass private Endverbraucher zwischen Januar 2004 und August 2006 Preissteigerungen von 28 Prozent für Haushaltsenergie und Kraftstoffe hinnehmen mussten, während die Verbraucherpreise insgesamt in dieser Zeit nur um drei Prozent gestiegen sind. Heizöl wurde um 75, Diesel um 33 und Benzin um 27 Prozent teurer.

Naheliegende Überlegungen von Claudia Kemfert, Energieexpertin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, druckt die FR im Wirtschaftsteil von heute.

Kemfert nimmt die aktuellen Auseinandersetzungen um Endesa zum Anlass. Die Nerven der Spanier liegen blank, die hektischen Bemühungen von Regierung (gegen Eon) und verschiedenen Konzernen (zu Überbnahmen und Fusionen) zeigen das. Die Großfusion (oder Übernahme, je nach Standpunkt mb) Eon/Endesa solle verhindert werden. Die EU aber wolle freien Wettbewerb, wozu auch Fusionen gehören – zumal im Energiesektor, wo Größe zähle. Spanien trage diese Politik in der EU schon seit langem mit und könne sich daher nicht jetzt verschließen. Interessant wird dann der letzte Abschnitt ihrer Argumentation: Man müsse sich klar vor Augen halten, „dass diese Entwicklung zwar aus dem Wettbewerbsgedanken heraus geboren wurde, aber nicht notwendigerweise zu mehr Wettbewerb führt.“ Denn wenn immer weniger Anbieter den Markt kontrollieren, steigt die Gefahr marktmissbräuchlichen Verhaltens, konkret: ungerechtfertigt hoher Energiepreise. Kemferts Lösungsvorschlag: eine europäische Regulierungsbehörde.

Aus einer gestern am Abend verschickten Pressemeldung des BMU:

Insgesamt sind heute rund 3.500 Unternehmen in der Herstellung von Photovoltaik-Produkten in Deutschland aktiv. Die Branche erwirtschaftete 2005 einen Umsatz von mehr als 3 Mrd. Euro. Derzeit entstehen in Deutschland mehr als zehn Solarfabriken mit einem Investitionsvolumen von 500 Mio. Euro. Dies sichert über 25.000 Arbeitsplätze.

Die Wirtschaftsredaktion der FR hat in einem Artikel der gestrigen Ausgabe die Problematik der Bindung des Preises für Erdgas an jenen von Erdöl aufgegriffen. Instinktiv bin ich immer davon ausgegangen, dass diese Koppelung gegen die Verbraucherinteressen und noch dazu sinnlos ist – denn die Erdgasförderung und die Vorkommen sind ja nicht eins zu eins ans öl gebunden. FR-Autor Oliver Ristau schreibt, dass die Preisbindung wohl noch längere Zeit bestehen werde, weil zum Einen schlicht die Nachfrage so hoch sei, dass sich hohe Preise durchsetzen lassen. In der BRD ist, so Ristau unter Berufung auf die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, der Anteil gasförmiger Energieträger am Gesamtverbrauch von 15,5 Prozent 1990 auf 26 Prozent in diesem Jahr gestiegen, Erdgas zum zweitwichtigsten Energielieferanten nach Öl geworden. Das liegt vor allem an den vielen Gaskraftwerken zur Stromerzeugung, die neu errichtet sind oder derzeit noch werden. Laut David Bothe vom energiewirtschaftlichen Institut der Uni Köln komme das Angebot kaum hinter der Nachfrage her und daher sei ein Ende der Koppelung nicht so bald zu erwarten.

Deren Anfang liegt in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, als mit der Koppelung Investitionssicherheit für die Energieunternehmen, die damals erst anfingen, Erdgas als Energieträger zu erschließen, geschaffen werden sollte. Bothe erwartet ein Ende der Preisbindung in einigen Jahren, um 2010 herum, weil bis dann eine ganze Reihe neuer Pipelines und Terminals für Flüssiggas in Betrieb gehen, so also mehr Gas importiert werden kann, ein Überangebot entsteht und die Preise sinken.

Interessant im Hinblick auf meine eingangs geäußerte Skepsis: In den USA und Großbritannien, in deren liberalisierten Gasmärkten die Koppelung nicht mehr existiert, liegen die Preise für Gas höher als in Europa bzw. als der Ölpreis.

Laut dem Bund der Energieverbraucher hat die Marktmacht der wenigen großen Energiekonzerne in den vergangenen fünf Jahren den Strompreis nach oben getrieben. Der Bund beruft sich dabei auf eine wissenschaftliche Studie. Hier die Pressemeldung:



Monopoly treibt Strombörsenpreis um 2 Cent

(22. September 2006) Marktmacht hat die Strompreise an der EEX in den vergangenen Jahren nach oben getrieben. Das ergab eine Studie der Erlanger Wirtschaftswissenschaftler Hans-Günter Schwarz und Christoph Lang, die die die Großhandelspreise zwischen 2000 und 2005 analysierten. Die Stromanbieter haben ihre Marktmacht genutzt und ihre Aufschläge auf die Erzeugerkosten seit 2000 stark erhöht. 2003 hätten sie z.B. den Aufschlag auf die Erzeugerkosten auf 30% erhöht. 1 MWh Strom habe dann bei 23,90 Euro Erzeugerkosten 33,60 Euro gekostet. 2004 und 2005 seien die durchschnittlichen Aufschläge auf die Grenzkosten wieder auf 17% bzw. 20% zurückgegangen.

Im Jahr 2005 machte die Erhöhung der Brennstoffkosten etwa 1 Cent aus, die Marktmacht 0,68 Cent und die Einpreisung der CO2-Zertifikate 1,1 Cent - letzlich auch ein Ergebnis von Marktmacht. Dabei wurden die Weltmarkt-Kohlepreise zugrunde gelegt und nicht die über Langfristverträge wesentlich günstigeren Einkaufskonditionen der Stromerzeuger.

Die erwähnte Studie (PDF, 282 KB)